Wie du Verträge lokal auf versteckte Pönalen scannst

Eine Klausel, drei Namen

Fang bei der Sache an, nicht beim Wort. Gemeint ist eine Stelle im Vertrag, an der steht: Hältst du etwas nicht ein, zahlst du einen vorher festgelegten Betrag. Das ist die ganze Definition, die du brauchst — und sie funktioniert unabhängig davon, wie die Klausel überschrieben ist.

Diese eine Klausel hat drei gebräuchliche Namen:

• Konventionalstrafe — der Name, der am häufigsten wirklich im Vertragstext steht.
• Vertragsstrafe — dieselbe Sache, andere Beschriftung.
• Pönale — das gesprochene Wort, vor allem in der Baubranche.

Du kennst das Wort, unter dem darüber gesprochen wird. Der Vertrag benutzt ein anderes.

Genau darin liegt der Pareto-Hebel dieser Lektion. Wer die Suchfunktion mit «Pönale» füttert, bekommt in vielen Verträgen null Treffer — und schliesst daraus das Falsche.

Sie steht quer durch alle Vertragsarten

Das ist keine Nischen-Klausel. Im Arbeitsvertrag begegnet sie dir oft im Zusammenhang mit einem Konkurrenzverbot. Bekannt ist sie vor allem aus dem Baurecht und aus Kauf- und Lieferverträgen — dort hängt sie meistens an einem Termin.

Der Name, den das Gesetz selbst verwendet, ist Konventionalstrafe: Das Obligationenrecht regelt sie in Art. 160 ff. OR. Dort steht auch, dass ein Gericht eine übermässig hohe Strafe nach seinem Ermessen herabsetzen kann (Art. 163 Abs. 3 OR). Das ist die Frage danach — und sie gehört jemandem vom Fach. Für dich erklärt der Gesetzestext vor allem eines: warum ausgerechnet dieses Wort im Vertrag steht und nicht das, das du im Kopf hast.

Persönlich kenne ich solche Dinge bei Arbeitsverträgen. Die Konventionalstrafe ist eher aus dem Baurecht oder aus Kauf- und Lieferverträgen bekannt. Man musste sehr genau lesen — oder einen Anwalt haben.

Und damit ist die Ausgangslage beschrieben: Die Alternative war bisher entweder sehr viel Lesezeit oder jemand vom Fach. Beides kostet — Zeit oder Geld. Genau dazwischen sitzt diese Lektion. Sie ersetzt weder das eine noch das andere; sie verkürzt den Weg zu der Stelle, an der du selber hinschauen musst.

Was hier bewusst nicht steht: wie hoch so ein Betrag sein darf, ob eine Klausel im Einzelfall greift, und was daraus folgt. Das sind Fragen für jemanden vom Fach. Hier geht es ausschliesslich darum, die Stelle zu finden.

Der Suchauftrag: alle drei Namen in einer Anfrage

Der häufigste Fehler ist die offene Frage. «Prüf mal den Vertrag» ist genau so unbrauchbar wie «fasse das zusammen» aus der Lektion davor: Du weisst vorher nicht, was zurückkommt, und öffnest zur Kontrolle doch wieder das Original.

Du gibst den Vertrag stattdessen unverändert in dein lokales Modell und nennst alle drei Namen in einer einzigen Anfrage. Nicht drei Anfragen hintereinander — sonst vergleichst du am Ende drei Antworten, statt eine Liste zu lesen.

Durchsuche den angehängten Vertrag nach einer Strafklausel.

1. NAMEN — Suche nach: Konventionalstrafe, Konventionalstrafen,
   Vertragsstrafe, Pönale.
2. FUNDSTELLE — Gib jede Stelle wörtlich zurück, mit dem
   Abschnitt oder der Ziffer, in der sie steht.
3. RIEGEL — Kommt keiner dieser Namen vor, schreibe
   "nicht gefunden". Erfinde nichts, fasse nichts zusammen,
   bewerte nichts.

Das ist der Normalfall. Kommt keiner der drei Namen im Vertrag vor, hängst du die Wirkungsbeschreibung aus der nächsten Sektion an denselben Prompt an — erst beide Teile zusammen decken den Fall ab, um den es in dieser Lektion geht:

Ergänzung zum Prompt oben — anhängen, wenn keiner der
drei Namen im Vertrag vorkommt:

4. WIRKUNG — Suche zusätzlich nach Stellen, an denen ein fester
   Betrag fällig wird, weil eine Frist oder eine Pflicht nicht
   eingehalten wurde — auch wenn keiner der Namen dort steht.
   Auch diese Stellen gibst du wörtlich mit Abschnitt zurück.

Drei Teile dieses Prompts sind nicht verhandelbar: die Namensliste, der Zwang zur wörtlichen Fundstelle mit Abschnitt — und der Riegel. Ohne den Riegel füllt ein Sprachmodell Lücken, statt eine leere Antwort zu geben.

Such nach der Wirkung, nicht nach dem Wort

Und jetzt der Teil, der den Unterschied macht. Was ist, wenn keiner der drei Namen im Vertrag steht? Dann suchst du nicht nach dem Wort, sondern nach dem, was die Stelle bewirkt.

Eine Stelle, an der ein fester Betrag fällig wird, weil eine Frist oder eine Pflicht nicht eingehalten wurde.

Diese Beschreibung hängst du an den Prompt aus der Sektion davor an. Damit findest du die Klausel auch dann, wenn sie «Pauschale» heisst, wenn sie unter einer harmlosen Überschrift steht — oder wenn sie überhaupt keinen Namen trägt, sondern einfach als Satz mitten in einem Absatz sitzt.

Der Unterschied in einem Satz: Die Namenssuche findet, was jemand beschriftet hat. Die Wirkungssuche findet, was jemand vereinbart hat. Nur die zweite ist unabhängig davon, welche Wörter der Verfasser gewählt hat.

Null Treffer ist kein Freispruch

Bleibt der wichtigste Satz — und der ehrlichste. Meldet dir das Modell «nicht gefunden», heisst das nicht, dass nichts drin ist. Es heisst: Es hat nichts gefunden. Das ist ein Unterschied, und er ist der Grund, warum diese Lektion nicht mit dem Prompt aufhört.

Wenn die KI nichts findet, schaue ich zur Kontrolle immer selber nach.

Geht die Suche leer aus, schaust du die Stellen selber an, an denen so etwas typischerweise steht: bei den Fristen, bei den Terminen, bei der Kündigung. Das dauert Minuten, nicht eine halbe Lesestunde — weil du jetzt weisst, wonach du schaust.

Die KI verkürzt dir das Lesen. Sie nimmt es dir nicht ab. Und sobald wirklich etwas davon abhängt — Geld, eine Verpflichtung, eine Unterschrift — liest jemand vom Fach. Der Scan ist die Vorselektion, nicht das Urteil.